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Sozialraumorientierung???

Unsere Sozialausgaben steigen, die soziale Hilfen nehmen zu und die Zahl der Menschen mit Unterstützungsbedarf steigt weiter. Weimar geht nun neue Wege.

Die soziale Arbeit wird nach dem Fachkonzept der Sozialraumorientierung nach Prof. Hinte neu aufgestellt. Hinter dem sperrigen Begriff steht nicht mehr, als ein grundlegend neues Verständnis von Hilfe und Unterstützung im sozialen System. Gestartet wird im Bereich der ambulanten Hilfen zur Erziehung.
Wille und Wunsch der Kinder und Familien bilden die Grundlage. Dabei stehen nicht mehr nur die im Gesetz aufgeführten und vordefinierten Hilfen im Vordergrund. Jeder »Fall« liegt anders, jeder Mensch braucht individuelle Unterstützung. Die jeweils eigenen Ressourcen der Betroffenen werden einbezogen und gestärkt, wie auch das Umfeld und Strukturen vor Ort. Hilfe zur Selbsthilfe!

Dieses neue Denken und Herangehen an Probleme, das gemeinsame Finden von Lösungsansätzen, wird untersetzt durch eine budgetierte Pauschalfinanzierung der Leistungserbringer, weg von der einzeln erbrachten und abzurechnenden Fachleistungsstunde. Die Zielvorgabe ist dabei klar definiert: Familien sollen besser befähigt werden, Problemlagen mit Unterstützung bewältigen zu können, hin zu einem eigenverantwortlichen Leben, damit Kinder und Jugendliche im gewohnten Wohnumfeld und Bezugssystem leben können.

Eine große Herausforderung. Wir sind überzeugt, dass diese Neuausrichtung der sozialen Arbeit der richtige Weg ist, den wir als Fraktion uneingeschränkt unterstützen.

Für die Fraktionsgemeinschaft
weimarwerk – FDP – Piraten
Prof. Dr. W. Hölzer

(Rathauskurier)


Wir unterstützen die Öffnungsstrategie unseres OB

Unser Oberbürgermeister Peter Kleine und Bürgermeister Ralf Kirsten haben Mut bewiesen – sie haben eine Entscheidung getroffen und diese schnellstmöglich umgesetzt. Ziel ist es, Erfahrungen zu sammeln und nach Möglichkeiten einer schrittweisen Rückkehr zur Normalität im täglichen Lebens zu suchen.

Wir, die Weimarer Stadtratsfraktion weimarwerk bürgerbündnis – FDP – Piraten begrüßen ausdrücklich diesen Vorstoß.

Eigentlich ist dieser Vorstoß überfällig, denn wir haben in Weimar die beste Testinfrastruktur in Thüringen aufgebaut und liegen in den Inzidenzwerten seit Wochen unterhalb des Durchschnittswerts in Deutschland, allerdings mit steigender Tendenz.

Doch ist es nun nur ein Versuch ?

Die Meinungen dazu können unterschiedlicher nicht ausfallen.

Wir haben mehrfach betont, dass eine schrittweise Öffnung nur unter Rahmenbedingungen erfolgen darf und dafür die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Dies ist in dieser Stadt erfolgt. Innerhalb kürzester Zeit wurden Testzentren aufgebaut und in der Zwischenzeit täglich fast 3000 Personen getestet. Die Öffnungsstrategie hat sicherlich zu einem erheblichen Anteil dazu beigetragen, dass diese erfreulich hohe Testanzahl erreicht wurde.

Doch wie geht es weiter? Die Stadtverwaltung hat den Antrag auf Verlängerung für Donnerstag und Samstag gestellt. Genehmigt wurde der morgige Donnerstag. Danach erfolgt eine Phase der Auswertung und wir gehen davon aus, dass dieses Modell unter Einbeziehung aller Gewerbetreibenden in Weimar bei Beibehaltung der Rahmenbedingungen fortgesetzt wird. Dabei gilt es aber auch bestimmte Parameter zu prüfen. Es darf keine Wettbewerbsverzerrung durch unterschiedliche Auslegung der Bestimmungen geben. Warum können Geschäfte, die die Grundversorgung sichern und ihr Angebotssortiment weit über eine Grundversorgung hinaus ausgebaut haben, ohne Negativtest betreten werden ?

Wenn ein erstes Fazit gezogen wird, dann kann festgestellt werden, dass rein logistisch alles bestens funktioniert. Bedanken muss man sich an dieser Stelle bei unseren Bürgerinnen und Bürgern. Sie gehen mit diesem Schritt der Übertragung der Verantwortung auf den Einzelnen verantwortungsbewusst um.

Wir wollen und wünschen so wie jede Bürgerin und jeder Bürger in dieser Stadt, dass schnellstmöglich dieser Virus mit all seinen Mutanten besiegt wird und dies kann nur durch bewusstes Verhalten jedes Einzelnen und durch schnellstmögliche Erzeugung der sogenannten Herdenimmunität durch Impfen erfolgen. Das Weimarer Modell ist ein Versuch auf dem Weg zur Normalität, der hoffentlich nicht durch eine weitere schnelle Ausbreitung des Infektionsgeschehens in Weimar unterbrochen wird.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e.V. – FDP – Piraten

(Pressemitteilung vom 31.03.2021)


»Kindergärten und Schulen first!«

Die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von CDU, SPD und dem Fraktionsbündnis weimarwerk.bürgerbündnis + F.D.P. + Piraten unterstützen Oberbürgermeister Peter Kleine, eine Öffnungsstrategie für die Stadt Weimar unter verbindlichen Rahmenbedingungen mit dem Land zu verhandeln und dafür eine Luca-App anzuschaffen. »Die Arbeit an einem Weimarer Konzept, das einen sicheren Weg aus dem Lockdown sucht, ist wichtig, aber der Blick der Stadtverwaltung sollte sich klar auf die Sicherung unserer Kindergärten und Schulen sowie der Altenheime richten«, so die Fraktionsvorsitzenden.

Angesichts

  • der deutlichen Analyse der Inzidenz-Entwicklung seit der jüngsten Schulöffnung in Thüringen (mittlerweile bei einem Wert von mehr als 200 bei den 5 bis 9jährigen),
  • der besorgniserregenden Prognosen für Infektionen bei Kindern und Jugendlichen, die ein exponentielles Wachstum der britische Virus-Variante erwarten lassen,
  • der Tatsache, dass es keinen Impfstoff gibt, der für unter 18jährige zugelassen ist (außer Biontec, der allerdings vorerst nur an Senioren verimpft wird),
  • der auslaufenden Test für Schüler ab der 7. Klasse und Lehrkräfte an den Schulen (der entsprechende Vertrag des Bildungsministeriums der Kassenärztlichen Vereinigung endet Ostern perspektivlos), mahnen wir dringend an, auf die wesentlichen Bereiche und die Lösung der primären Aufgaben alle Kraft zu verwenden und zunächst dafür kommunale Konzepte zu entwickeln.

Dr. Peter Krause (CDU)
Dr. Thomas Hartung, MdL (SPD)
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (weimarwerk bürgerbündnise.V. + F.D.P. + Piraten)

(Pressemitteilung vom 19.03.2021)


Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

Haushalt der Stadt Weimar 2021 – Stadtratssitzung am 17.03.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

dies ist mein 17. Haushalt, an dem ich als Vertreter des wwbb im Stadtrat mitentscheiden darf. Und dieses Mal ist vieles anders.

Der Entwurf ist ein ausgeglichener Haushalt, es ist nicht der große Wurf! Aber das war auch pandemiebedingt nicht möglich.
Dieser Haushalt ist der Pandemie geschuldet und dafür ist er ein guter Haushalt – eben ein Corona-Haushalt. Und für den diesen vorgelegten Entwurf danken wir der Stadtverwaltung insbesondere der Kämmerei.
Die angefallenen Verluste durch u.a. entgangene Steuereinnahmen, können wir in diesem Jahr noch durch Bundes- und Landeszuschüsse deckeln – aber was wird in den Folgejahren? Und genau darauf bezieht sich meine Bemerkung »es ist nicht der große Wurf«.

In diesem Jahr sieht der Haushalt keine wesentlichen Kürzungen vor – wir leisten uns unverändert eine vertretbare Zahl von freiwilligen Leistungen im Haushalt und schaffen dadurch Plansicherheit für die Betroffenen.

CDU, SPD und das Fraktionsbündnis wwbb-FDP-Piraten haben als stärkste gemeinsame Kraft im Stadtrat die Zusammenarbeit angeboten, um einen breiten politischen Konsens zum Wohle unserer Stadt zu erreichen. So liegt Ihnen heute ein Änderungsantrag von vier Fraktionen vor (CDU,SPD,B90/​Grüne und wwbb-FDP-Piraten), der darauf gerichtet ist, in dieser Stadt Bewährtes zu erhalten, Verschönerungen umsetzbar zu machen und Wege für die Weiterentwicklung der Stadt zu ebnen. Ganz getreu des philosophischen Grundsatzes »der Negation der Negation«.
Wir wollen keine neue, keine andere Stadt, wir wollen diese Stadt erhalten, verschönern und weiterentwickeln. Wir wissen, dass dieses Geld, dass wir dafür benötigen, erst verdient werden muss. Deshalb haben wir einen Fokus auf die Wirtschaft gesetzt, deshalb unterstützen wir die planmäßige Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen. Dies beinhaltet aber auch Mut zu Flächentausch, -kauf und -verkauf. Der Stadtrat wird im Einzelnen darüber zukünftig entscheiden. Dieser HH stellt nur die Weichen dafür, dass wir überhaupt darüber entscheiden können.
Wir setzen uns heute nicht damit auseinander, dass die Personalkosten in der Verwaltung um weitere 1.9 Mio€ gestiegen sind. Wir werden aber im Zusammenhang mit der Umsetzung der Digitalisierung der Verwaltungsprozesse darauf zurückkommen und konstruktiv nach neuen Wegen suchen.

Meine Damen und Herren,
dieser Haushalt wird aktuell überschattet von einer verständlichen großen Sorge unsere Bürgerinnen und Bürger. Corona hat unser Leben voll im Griff – hemmt uns und verlangt viel Verständnis für Entscheidungen. Doch irgendwann ist das Maß voll. Viele Politiker – und solche die sich dazu berufen fühlen – übertreffen sich zur Zeit mit eigenen Öffnungsstrategien. Ich verweise dabei aktuell auf die heutigen Pressemitteilungen in der TA; Funk und Fernsehen erwähne ich lieber nicht.
Wir haben es in unserer Stadt geschafft, einen sehr niedrigen Inzidenzwert zu erreichen. Die Stadtverwaltung hat Großartiges geleistet. Dafür möchten wir ein ganz deutliches Dankeschön zum Ausdruck bringen.
Thüringen ist Schlusslicht in Deutschland und es muss die Frage nach dem »warum« gestellt werden.

Weimar ist keine Insel, wir haben und wollen keine Stadtgrenzen, aber wir dürfen auch nicht leichtfertig unseren Erfolg verspielen. Es weiß doch eigentlich jeder, dass wir das Licht am Ende des Tunnels nur dann schneller erreichen, wenn wir impfen, impfen und nochmals impfen. Alles andere kostet nur Geld und verzögert das Eintreten der Normalität. Unsere Hausärzte müssen die Erlaubnis zum Impfen erhalten und natürlich auch die ausreichende Menge an Impfstoff! Das was sich zur Zeit diesbezüglich abspielt ist nicht toll!
Wir haben volles Verständnis für unsere Händler, Gastronomen und Kulturschaffenden aber wir haben auch Verantwortung gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern. Das war der Grund, warum wir den »Weimarer Weg« des Oberbürgermeisters in seiner Ausgestaltung verbessern wollten.

Wie erwarten eine überregionale Lösung die nicht nur Hoffnung macht, sondern diese auch umsetzbar macht.
Wir wollen helfen und so finden sich in unserem Änderungsantrag auch diese Positionen entsprechend untersetzt. Wir unterstützen den Innenstadtverein in seinen Bemühungen neue Wege der Bewerbung von Handel und Gastronomie, von Veranstaltungen und Hotellerie zu gehen. Wir unterstützen in Schwierigkeiten geratene Händler und die einheimische Wirtschaft im Rahmen unserer Möglichkeiten. Wir schaffen durch eine Vielzahl kleinerer Maßnahmen eine Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt und damit stärken wir wiederum indirekt die gewerblich tätigen Unternehmen. Wir stärken die Bemühungen um den Ausbau des Radverkehrs, wir sehen Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer. Wir stellen Mittel zur Verbesserung des Umweltschutzes ein, wir fördern die Wirtschaft in dem Mittel zur Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen bereitgestellt werden. Wir unterstützen Projekte, wie das Klassenzimmer im Grünen (im Webicht), das Frauenzentrum, wir erlassen die Sondernutzungsgebühren in der Innenstadt und vieles andere mehr.

Noch abschließend ein Wort zu der Fraktion der Linken. Wir haben heute bis 12.00 Uhr auf eine Einigung zu einem gemeinsamen Antrag gewartet. Aber leider kam keine Reaktion.

Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit bei allen die am Änderungsantrag mitgewirkt haben und bitte um die Zustimmung diesbezüglich.
Vielen Dank !

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
17.03.2021


Haushalt 2021

2020 hat in allen Bereichen tiefe Spuren hinterlassen. So auch in den städtischen Kassen. Mit großen Anstrengungen und zahlreichen Staatshilfen konnte das vergangene Jahr ohne Defizit abgeschlossen werden, Investitionen durchgeführt und die zahlreichen Weimarer Vereine, Institutionen und Projekte weiter unterstützt werden.

Was heißt das für 2021?

Mehr denn je gilt: Jeder Euro der ausgegeben werden soll, muss zunächst erwirtschaftet werden. Erneute Zusagen von Bund und Land zu millionenschweren Ausgleichszahlungen sind erfreulich, aber umso mehr ist es geboten, öffentliche Gelder – die sich ausschließlich aus Steuern von Arbeitnehmern und Unternehmen speisen – frei von Ideologie, nachhaltig und geleitet von Vernunft einzusetzen. D.h. auch, Vorsorge zu treffen, aufgezeigte Mängel anzuerkennen und zwingende Änderungen anzugehen.
Wir werden für eine angemessene Rücklage werben, um wichtige Felder durchdacht und überlegt voranzubringen, wie die Digitalisierung der Schulen, den Hochwasserschutz, die Ausstattung des Winterdienstes und die Verbesserung der individuellen sozialen Hilfestellungen.
Aber auch kleinere Ideen wollen wir umsetzen: das grüne Klassenzimmer im Webicht ertüchtigen und erlebbar machen, weitere Wasserspiele als Orte der Erholung in der Innenstadt schaffen oder den Innenstadtverein bei der Etablierung einer neuen Weimar.APP unterstützen, um unsere Händler vor Ort zu stärken.

Priorität für uns: das öffentliche Leben unserer Stadt stärken und das Wohl des Einzelnen im Blick haben.

Für die Fraktionsgemeinschaft
weimarwerk-FDP-Piraten
Prof. Dr. Hölzer

(Rathauskurier)


»Weimarer Modell« wagen? Dann sicher und transparent!

Überrascht haben die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen WW-FDP-Piraten, CDU und SPD das sogenannte »Weimarer Modell« zur Kenntnis genommen. Befremdlich ist, dass der Oberbürgermeister im Hauptausschuss am Montag, auf dessen Tagesordnung das Thema »Corona« einen festen Platz hat, kein Wort über seine Pläne verloren hat. Beide möglichen Erklärungen, dass es sich entweder um einen wenig bedachten »Schnellschuss« oder um einen gewollten Alleingang handelt, verstärken die Irritation. Die Fraktionsvorsitzenden teilen zwar die Einschätzung, dass den Menschen ein weiteres Hin und Her bei den Maßnahmen nicht mehr zuzumuten ist, ebenfalls besteht über die Notwendigkeit einer verlässlichen Öffnungsstrategie unter verbindlichen Rahmenbedingungen Einigkeit. »Das kann jedoch nicht bedeuten, das immer schwerer nachvollziehbare Regierungshandeln auf Bundes- und Landesebene nun um eine isolierte kommunale Variante zu erweitern«, so Wolfgang Hölzer (Weimarwerk Bürgerbündnis), Peter Krause (CDU) und Thomas Hartung (SPD).

Gleichwohl bieten die drei Fraktionsvorsitzenden dem Oberbürgermeister ihre Hilfe an, aus dem wenig ausgegorenen Öffnungsangebot ein transparentes und sicheres Modellprojekt zu formen. Dazu definieren sie folgende unabdingbaren Mindestanforderungen:

  1. eine umfassende Testpflicht für alle Personen, die die dann geöffneten Einrichtungen nutzen 2. fest definierte Rahmenbedingungen, unter denen das Projekt sofort zu beenden ist, z. B. eine 7–Tage-Inzidenz von mehr als 100/​ 100.000 Einwohner über drei aufeinanderfolgende Tage 3. einen definierten Zeitraum, nachdem eine Bilanzierung der Effekte erfolgen soll, z. B. vier Wochen 4. die Einbeziehung der Weimarer Patienten in den Kliniken von Erfurt, Jena und Bad Berka, wo die schwer erkrankten Menschen behandelt werden 5. die flächendeckende Etablierung einer Software zur digitalen Kontaktverfolgung, z. B. der Luca-App 6. klare Festlegung welche Einrichtungen tatsächlich wann und welchem Umfang öffnen dürfen

Thomas Hartung dazu: »Wenn wir die Thüringer nach Weimar einladen, müssen wir sicherstellen, dass daraus keine Gefahr für die Menschen in Weimar erwächst.« Peter Krause ergänzt: »Angesichts der noch geringen Impfquote von 7 Prozent und unfertiger Konzepte für das Testen ist es vor allem wichtig, die Bereiche Schule und Kindergarten sowie die Altenheim zu sichern.«
Die Fraktionsvorsitzenden sind sich bewusst, dass die angekündigten Öffnungen kaum zu widerrufen sind. »Es kommt nun darauf an, mögliche Risiken für die Weimarer zu begrenzen. Gänzlich ausschalten kann man sie nicht«, so Wolfgang Hölzer.
Hintergrund: Weimar weist derzeit thüringenweit die niedrigste Inzidenz an Corona-Neuerkrankungen auf. Allerdings vor dem Hintergrund, dass Thüringen an der Spitze aller Bundesländer liegt. Gleichzeitig ist festzustellen, dass die Inzidenz in Weimar und deutschlandweit trotz Lockdown seit Wochen nicht mehr nennenswert sinkt. Das entspricht den gängigen Rechenmodellen, die eine Plateauphase erwarten lassen, während der die britische Variante die Wildvariante verdrängt. Folgt man diesem Modell, ist ein deutlicher Anstieg der Erkrankungs- aber auch der Sterbezahlen zu erwarten.

Dr. Thomas Hartung, MdL (SPD)
Dr. Peter Krause (CDU)
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (weimarwerk bürgerbündnis e.V. + F.D.P. + Piraten)

(Pressemitteilung vom 11.03.2021)


Korrektur nötig!

Als Stadtrat sollte man Entscheidungen ideologiefrei treffen, auf Basis von inhaltlichen Argumenten, im Sinne der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger und zu guter Letzt auch immer im Hinblick auf einen sorgsamen Umgang mit den städtischen Finanzen.

Aber, ändern sich Randbedingungen, müssen auch Entscheidungen korrigiert werden.

Die Umleitung des Ilmradweges im Bereich der Baustelle für das neue Regenrückhaltebecken muss neu gedacht werden. Aktuelle Umfahrungen sind faktisch im Alltag für Radfahrer nicht sicher nutzbar. Die Baustelle an der Rosenthalstraße führt nach wie vor zu massiven Einschränkungen in der Befahrbarkeit, die ausgewiesene Geschwindigkeit an der Tiefurter Allee wird nicht eingehalten, zusätzliche Warnschilder werden mutwillig zerstört oder entfernt. Der Bauablauf des Rückhaltebeckens ist aufgrund der Wetterlage stark eingeschränkt und wird die Bauzeit verlängern. Die angekündigte touristische Herunterstufung des Ilmradweges bildet nur noch den berühmten letzten Tropfen. Mit der ausführenden Baufirma konnte nun ein Kompromiss erarbeitet werden, eine baustellennahe Umfahrung in einfacher Ausführung mit sicherheitsrelevanter Beleuchtung und Beschilderung zur Vorfahrt für Baustellenfahrzeuge. Hinzu kommen Regelungen, die eine kurze temporäre Sperrung ermöglichen, wenn es der Bauablauf erfordert.
Eine machbare und gute Lösung für alle.

Für die Fraktionsgemeinschaft
weimarwerk – FDP – Piraten
Prof. Dr. Hölzer

(Rathauskurier)


Gemeinsam Haushaltsberatungen 2021 vereinbart

In der Sitzung des Stadtrates am 10. Februar wurden mit den Stimmen der Stadtratsfraktionen weimarwerk bürgerbündnis + F.D.P. + Piraten, SPD und CDU wegweisende Entscheidungen für die Entwicklung der Stadt getroffen, so die Entwicklung des zukünftigen Wohngebietes »Merketal« durch die LEG Thüringen. Doch die Blockadekoalition von Grünen, Linken und AfD verfestigt sich. Gerade die nur hysterisch zu nennende Reaktion der Grünen, deren offensichtliche politische Isolation in Weimar selbstgewollt ist, zeigt allerdings, dass es ihnen um Rechthaberei, nicht mehr um sachliche Auseinandersetzung und um Kompromisse geht.
»Die jüngsten Debatten veranlassen uns, gemeinsam den vorliegenden Haushaltsentwurf der Stadt 2021 zu beraten. Unser Ziel ist, in einer schweren Zeit die politische Stabilität in der Mitte zu gewährleisten, die Entwicklung der Stadt ebenso ausgewogen wie gezielt voranzutreiben. Trotz der ungewohnten Polemik, mit der Mehrheitsentscheidungen im Stadtrat neuerdings kommentiert werden, wollen wir eine noch breitere Zustimmung im Stadtrat zum Haushalt 2021 erhalten. Daher sind wir gegenüber Grünen und Linken verhandlungsbereit und offen, vorausgesetzt, die Gespräche werden wieder respektvoll geführt«, erklären die drei Fraktionsvorsitzenden:

Dr. Peter Krause (CDU)
Dr. Thomas Hartung (SPD)
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (weimarwerk bürgerbündnis + F.D.P. + Piraten)

(Pressemitteilung vom 12.02.2021)


Ein besonderes Jahr

Niemand hätte im Januar geahnt, was dieses Jahr jedem Einzelnen und der Gemeinschaft abverlangen wird. Corona ist allgegenwärtig und bestimmt unser aller Leben. Jeder ist betroffen. Der Unternehmer, der um die Existenz und das Wohl seiner Angestellten bangt, die Krankenschwester, die großartiges bei der Pflege leistet oder die Großeltern, die die Zeit mit den Enkeln schmerzlich vermissen. Wir alle haben in den vergangenen Monaten viel gelernt. Über das Miteinander in einer Gesellschaft, über Staatshilfen, über den Kreislauf der Wertschöpfung und wie dieser aktuell nicht so wichtig zu sein scheint.
Im Bewusstsein und der Kenntnis für die Schwierigkeiten und Belastungen ist jeder bemüht, das Beste aus den Gegebenheiten zu machen. Und trotz allem, das tägliche Leben geht weiter.

Wir möchten ihnen an dieser Stelle danken. Danke für Ihre Unterstützung, für ihre Ideen, die uns oft genug neue Impulse geben, uns über den Tellerrand blicken lassen. Aber auch für kritische Anmerkungen oder das Hinterfragen unseres Handelns sagen wir danke. Macht dies es doch notwendig, unser Tun immer wieder zu prüfen und abzuwägen. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen im neuen Jahr, auf hoffentlich wieder mögliche persönliche Kontakte.

Bis dahin wünschen wir Ihnen und Ihren Familien alles Gute, eine gesegnete Weihnachtszeit und einen guten Start in 2021.

Bleiben Sie gesund!

Für die Fraktion
weimarwerk-FDP-Piraten
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

(Rathauskurier)


Endlich handeln und entscheiden!

Im vollen Verständnis für die gegenwärtige Situation und die damit einhergehenden strengen Regeln, stellt sich dennoch die Frage, nach gutem und klugem politischen Handeln und Entscheiden im Sinne der Bevölkerung.

Die Stadt hat in ihrem Zuständigkeitsbereich entschieden, den Weihnachtsmarkt abgesagt und trotz allem versucht mit dem erweiterten Wochenmarkt eine kleine Alternative zu schaffen. Die Landesregierung und sie tragenden Fraktionen tun dies leider bisher nicht.
Warum kann die Landespolitik nicht einfach sagen: Auf Grund der Einschränkungen werden den verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens Rahmenbedingungen gegeben, für das was machbar ist.
Und machbar ist ohne Weiteres den Handelsunternehmen zu ermöglichen die Geschäfte an einem oder mehreren Sonntagen in der Vorweihnachtszeit zu öffnen – natürlich freiwillig und unter Einhaltung der Hygienevorschriften. Warum wird nicht auf die Verantwortung des Einzelnen gebaut? Wir sind überzeugt, dass im Fall der Freiwilligkeit jedes Handelsunternehmen für sein Unternehmen und seine Mitarbeiter die beste und einvernehmliche Lösung finden wird.
Bezüglich der Corona-Lage würde dies eine Entspannung bringen, Einkäufe finden nicht im Internet statt, sondern lokal, stärken die Wirtschaft und Verteilen das Kaufinteresse vor Ort auf sieben Tage in der Woche.

Und nicht zu vergessen, wir reden zurzeit intensiv über die Entwicklung unserer Städte der nächsten Jahre. Der strukturelle Wandel ist in den Innenstädten längst angekommen. Der Online-Handel boomt. Wenn nicht jetzt aktiv gegen diesen Trend gesteuert wird und zusätzlich resultierend aus der derzeitigen Situation Gaststätten und Händler ihre Geschäfte aufgeben müssen, werden wir nicht mehr über verkaufsoffene Sonntage diskutieren müssen, weil es keine Geschäfte mehr geben wird, die diese nutzen können.

Wir fordern den Oberbürgermeister auf, proaktiv der Landesregierung und den Vertretern der Landespolitik entgegenzutreten.
Wir fordern die Landesregierung auf, endlich eine schnelle und unbürokratische Lösung für die Sonntagsöffnung der Läden in der Vorweihnachtszeit zu schaffen.
Die Zeit drängt!
Woche um Woche vergeht und keinerlei Bewegung ist in Sicht. Man wird das Gefühl nicht los, dass die Landesregierung hier auf Zeit spielt – mit allen Konsequenzen!

Für die Fraktion
weimarwerk bürgerbündnis – FDP – Piraten
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

23.11.2020


Ist das Kunst?

In den letzten Monaten kommt es wieder verstärkt zu illegalen Schmierereien an öffentlichen und privaten Gebäuden im Stadtbild. Wir hatten den OB daher bereits im Juli in einem Antrag gebeten, gemeinsam mit der Polizei Weimar eine Handlungsstrategie zur Eindämmung der durch illegale Graffiti hervorgerufenen Sachbeschädigungen zu entwickeln. Bereits 2010 gab es hier ein gemeinsames Vorgehen der Stadt mit der Polizei. Der Erfolg der damals umgesetzten Maßnahmen, sollte beispielgebend für die erneut notwendige Auseinandersetzung mit der Graffiti-Problematik genutzt werden. Mögliche Handlungsansätze könnten z.B. sein: die Bereitstellung eines Graffiti-Fonds, um die Schmierereien unverzüglich entfernen zu können, die Schaffung legaler Graffiti-Flächen, die Betreuung von Graffitiprojekten im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit, zielgerichtete Informationen zur Rechtslage in Bezug auf illegale Sprühaktionen und letztlich auch die Prüfung möglicher ordnungsrechtlicher Maßnahmen im Rahmen einer städtischen Verordnung mit den Ahndungsmöglichkeiten durch Bußgelder. Unser Antrag sollte hierfür nur den Anstoß geben und erste Ideen aufzeigen. Leider sind die Beratungen in den Fachausschüssen schwierig. Nicht alle sehen diese Art der Sachbeschädigung als problematisch. Wir sind jedoch überzeugt, nur das gemeinsame Handeln kann zum Erfolg führen und wir bleiben dran.

Für die Fraktionsgemeinschaft
weimarwerk-FDP-Piraten
Prof. Dr. Hölzer

21.11.2020
(Rathauskurier)


CORONA-Beirat: Doppelstrukturen hinderlich

Die Fraktionen CDU und WW-FDP-Piraten halten einen Corona-Beirat, den die Bündnis-Grünen gefordert haben, für überflüssig. Dass die Akzeptanz der Präventions- und Reaktionsmaßnahmen auch in Weimar abnimmt, hängt nicht mit dem ausgewogenen und konzentrierten Verwaltungshandeln des Oberbürgermeisters und des Krisenstabes seit Beginn der Pandemie zusammen. Der Hauptausschuss war im Frühjahr und Frühsommer – sogar dank von Präsenzsitzungen auf dem Pandemiehöhepunkt – vollständig und aktiv beratend an die Prozesse der Entscheidungsfindung angeschlossen, über die Vorsitzenden wurden wiederum, zumindest bei uns, die Fraktionen über Lage und Maßnahmen lückenlos informiert. Es gab nie ein Informationsdefizit. Wir gehen davon aus, dass angesichts der sich zuspitzenden Lage der Hauptausschuss wieder häufiger zusammentritt. Der Sinn von Doppelstrukturen erschließt sich nicht. Es ist nicht die Zeit für Aktionismus an der falschen Stelle.

Dr. Peter Krause, Fraktionsvorsitzender CDU Weimar
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer,
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V. -FDP-Piraten

28.10.2020


Stadtratssitzung am 14.10.2020 – Anträge zur Kultur- und Stadtentwicklung

Zur Stadtratssitzung am 14.10.2020 hat die Fraktion weimarwerk-FDP-Piraten drei Anträge zur Kultur- und Stadtentwicklung, zwei gemeinsam, mit Unterstützung der SPD eingereicht.
Ausgehend von der neuen Tourismuskonzeption, die Weimar als »die schönste Bühne für Kultur und Kreativität in Europa« sieht, sehen wir eine große Chance, aufbauend auf dem beliebten Kunstfestmotto »Weimar liegt am Meer«, neue Formate und einzigartige Aufführungsorte zu entwickeln, die den Weimarer Sommer bereichern und für Touristen wie auch für Weimarer selbst attraktiv sein werden.

Das sanierte Freibad und die Seebühne sind wunderbare Orte, die zum Verweilen, Träumen und Erholen einladen. Sie sollten neu gedacht und in den Sommermonaten verstärkt genutzt werden (z.B. Open-Air-Kinonächte, Kino-Familiensonntage, Jazz-Reihen, besondere Badeerlebnisse im Schwanseebad an ausgewählten Sommernächten durch Illumination von Sprungturm, Bäumen und Wasserflächen).

Weimars Innenstadt soll zum sommerlichen Spiel- und Begegnungsort werden. Durch die Installation weiterer Wasserspiele oder Wasserläufe (ähnlich denen am Herderplatz und in der Ferdinand-Freiligrath-Straße) wird in den heißen Sommern die Aufenthaltsqualität deutlich erhöht. Jung und Alt kann sich an den dafür geeigneten Plätzen versammeln und die Abkühlung genießen. Wasserspiele im innerstädtischen Bereich können darüber hinaus in den Sommermonaten positiv zur Kühlung der Umgebung beitragen.

Das E-Werk-Gelände ist bereits heute ein einzigartiger Ort für Kultur und Kreativität. Dieser Ort muss nicht nur erhalten, sondern sollte als urbaner Stadtraum weiterentwickelt werden. Das Konzept der Betreiber des Lichthauskinos von 2012 kann als Grundlage dienen, um mit den ansässigen Nutzern des Geländes eine tragfähige Konzeption für die Zukunft dieses wichtigen innerstädtischen Areals zu entwickeln.

Insbesondere die Anträge 274 und 275 sehen wir auch als weitere Untersetzung des gemeinsamen Antrages von CDU, SPD und weimarwerk-FDP-Piraten »Naherholungswert steigern« – DS 2020/​149/​A, in dem es zunächst um eine fachliche Analyse zum Naherholungswert Weimars geht und letztlich Maßnahmen zur Steigerung dessen ergriffen werden sollen.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

14.10.2020

mehr dazu im BLOG


Was lange währt, …

wird gut oder so ähnlich.

  1. Weimar erhält ein für den Hochwasserschutz dringend notwendiges Regenrückhaltebecken.
  2. Das Baufeld überschneidet den Ilmradweg und es gibt eine Möglichkeit, die Sperrung des Weges zu verhindern.

Zur Ehrlichkeit gehört aber auch:

  1. Die jetzige Lösung wurde durch die Verantwortlichen bereits in der Planungsphase geprüft, wegen der Einwände von Forstamt und Umweltschützern (2 Bäume standen zur Fällung) aber nicht weiterverfolgt.

Ein Jahr und ein öffentlicher Aufschrei später. Der gleiche Vorschlag wird nun von anderer Seite öffentlichkeitswirksam platziert. Ein Veto von Forstamt und Naturschützern bleibt aus?! Aktuell geht man von 18 zu fällenden Bäumen aus. Dafür ist eine Abstandszahlung zu leisten. Mit den Baukosten der Umleitung summiert sich dies auf ca. 150 – 200.000 EUR für 80 m, die letztlich, auch das sollte erwähnt werden, über die Abwassergebühren finanziert werden.
Eine sichere Umleitung während der Bauzeit ist wichtig und die Kommunikation der Verantwortlichen im Verfahren ist katastrophal. Aber die bisher geplante Umleitung über die Tiefurter Allee unterscheidet sich um 400 Längen- und 20 Höhenmeter im direkten Vergleich. Zusätzliche Maßnahmen hätten die Verkehrssicherheit auch dort deutlich erhöht.
Fahrradfahrer gehören zu den schwächeren Verkehrsteilnehmern. Schutz und Rücksichtnahme sind da selbstverständlich. Gleiches gilt aber auch für Fahrradfahrer selbst, insbesondere an einem sonnigen Nachmittag in einer mit Menschen gut gefüllten Altstadt/​ Fußgängerzone.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

23.07.2020
(Rathauskurier)


Für Weimar

Das Weimarer Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket wurde im Stadtrat beschlossen. Das ist gut. Hinter dem sperrigen Namen verbirgt sich ein Investitionsprogramm in Höhe von ca. 5 Mio. Euro für das Jahr 2020, zusätzlich zum eigentlichen Vermögenshaushalt Weimars.

Die zusätzlichen Mittel stammen aus dem Landesprogramm zur Stärkung der Kommunen. Besonders erfreulich, dass diese Fördermittel – die sich vollständig aus Steuermitteln speisen, die wiederum durch Arbeitnehmer und Unternehmen erwirtschaftet werden – für Maßnahmen verwendet werden, die den Menschen in Weimar direkt zu Gute kommen.
Viele Themen, die in zahlreichen Gesprächen an uns herangetragen wurden, für die sich das weimarwerk seit langem einsetzt, können nun umgesetzt werden:
Ausbau der Straßenbeleuchtung, mehr Bänke und Papierkörbe, die Neuausstattung von Spielplätzen, Brandschutzmaßnahmen in Kindergärten, Mittel für Neupflanzungen von Bäumen und drängende Verbesserunen in den Schulausstattungen, im Wimaria-Stadion der Umbau der Hartplätze zu Kunstrasenplätzen, Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Fußgängerüberwege, die Errichtung von Buswartehäuschen oder Investitionen in den Ortsteilen. Auch die seit Jahren verschobene notwendige Sanierung des Asbachkanals und die nötigen baulichen Verbesserungen im Tierheim können nun beginnen.

Alles in allem, Maßnahmen, die unsere Stadt in vielen Bereichen noch lebenswerter machen. Wenn es jetzt noch gelingt Aufträge zur Umsetzung gezielt an heimische Firmen und Betriebe zu vergeben, ist für Weimar viel geschafft.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

25.06.2020
(Rathauskurier)


Neustart mit Vernunft

Der Staat hilft aktuell in vielen Bereichen, doch hat man den Eindruck, es reiche aus, laut genug nach Hilfspaketen zu rufen.

Wie ein Stadtrat sagte: »Der Staat kann kein Geld erwirtschaften, außer durch Inflation.«
Die durch Arbeitnehmer und Unternehmen mit Steuer- und Beitragszahlungen erarbeiteten Staatsrücklagen werden aufgebraucht, neue Schulden aufgenommen. Aber auch Staatsschulden müssen abgebaut werden – durch Einnahmen. Und diese müssen wieder durch Arbeitnehmer und Unternehmen erwirtschaftet werden. Soweit die klassische Wirtschaftstheorie. Der Kreislauf funktioniert nur, wenn Einnahmen und Ausgaben auf Dauer zumindest übereinstimmen.

Auch für Weimar heißt es nun: Rückkehr mit Vernunft zur neuen Normalität. Das vielfältige städtische Leben gilt es zu bewahren und notwendige Investitionen müssen erfolgen. All das muss aber auch finanziert werden. Einnahmen generieren sich auch in Weimar aus Steuern und Beiträgen. Und wieder der Kreislauf. Und nur als Anmerkung – auch Fördermittel, egal ob von Land, Bund oder EU speisen sich aus Steuergeldern. Gerade in der aktuellen Frage der vernunftgeleiteten Öffnung und Lockerung, sind Populismus und hinkende Vergleiche fehl am Platz und wenig hilfreich – »Kindergärten statt Biergärten« -, von einer anderen Fraktion gern formuliert. Kindergärten sind unbenommen wichtig als soziale Orte für unsere Kinder, aber auch für die Eltern, die dadurch im besten Fall auch wieder arbeiten gehen können – vielleicht sogar in einem Restaurant mit Biergarten. Der Kreislauf!

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

25.06.2020
(Rathauskurier)


Schwierige Zeiten

Corona ist derzeit allgegenwärtig. Das Leben liegt weitgehend brach. Maßnahmen treffen jeden Einzelnen und insbesondere das Herz des Mittelstands. Die Auswirkungen können noch gar nicht im vollen Umfang ermittelt werden.
Gut, dass nun Schulen und Kindergärten wieder schrittweise geöffnet werden. Noch wichtiger ist es aber, den Unternehmen, dem Handwerk, den Dienstleistern oder dem Einzelhandel zu ermöglichen, wieder in den Arbeitsalltag zurückfinden zu können. Jeder Einzelne trifft in dieser Situation Entscheidungen zur Kostenreduzierung. Der Staat versucht mit Hilfsprogrammen die größte Not zu lindern. Und trotz allem werden die wirtschaftlichen Folgen enorm sein.

Aktuell zeigt sich, wie fragil unser gesellschaftliches System aufgestellt ist. Auch Weimar stellt sich auf geringere Steuereinnahmen u.a. bei der Gewerbesteuer, der Lohn- und Einkommensteuer ein. Das heißt auch unser liebgewonnenes städtisches Leben muss neu gedacht werden. Jeder Euro der ausgegeben werden will, muss vorher verdient sein. Dieser Grundsatz gilt. So schwer es fällt, es werden auch weniger angenehme Entscheidungen auf uns alle zukommen.
Was muss sich eine Stadt leisten? Und um es gleich auszuschließen. Wir werden uns jeder, auch nur gedachten, möglichen Steuer- oder Gebührenerhöhung entschieden entgegenstellen. Es ist eine einmalige Situation, die es so in den letzten Jahrzehnten noch nicht gab.

Nur gemeinsam kann diese schwierige Zeit gemeistert und überwunden werden. Bleiben Sie gesund.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

25.04.2020
(Rathauskurier)


Herzlich Willkommen!

Heute haben wir den Oberbürgermeister informiert, dass die Mitglieder des Stadtrates Hagen Hultzsch (FDP) und Oliver Kröning (Piraten) mit dem weimarwerk mit Wirkung vom 01. März eine Fraktionsgemeinschaft bilden.
Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit.

Prof. W. Hölzer

01.03.2020


Herzliche Einladung

weimarwerk  – Bürgergespräche

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.
Die nächste Gelegenheit hierfür ist:

Montag, 16. März 2020 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/​ 1.OG.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a. Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Andreas Ender, unser Bewerber für die Wahl zum Ortsteilbürgermeister in Oberweimar/​ Ehringsdorf zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!


Bestmöglich, realistisch, fair

Klimaschutz, Umweltschutz, Klimafolgenanpassung … viele Worte, die viele Menschen bewegen.

Auch in Weimar wird es im Stadtrat zu einem Beschluss für mehr Umwelt- und Klimaschutz kommen. Dabei gehen die inhaltlichen Vorstellungen teilweise stark auseinander. Doch wie in den letzten 15 Jahren von uns gelebte Praxis, arbeiten wir auch hier für demokratische Mehrheiten, für einen tragfähigen Kompromiss, der für unsere Stadt und die Menschen, die hier leben, die bestmöglichen Schritte und Maßnahmen vereint.

Gut ist, Weimar fängt nicht bei null an. Umweltschutz war immer ein Schwerpunkt im Stadtrat, z.B.: stetiger Ausbau des Radwegenetzes und die Anbindung der Ortsteile wie Taubach und Gelmeroda; zusätzliche Mittel für Baumpflanzungen; die Teilnahme als Modellregion am bundesweiten Förderprogramm »HyStarter«, die die Möglichkeiten des Einsatzes von Wasserstoff als Kraftstoff ausloten soll; Eintritt in den Wettbewerb »MobilitätsWerkStadt 2025« mit dem Ziel das komplexe Mobilitätssystem nachhaltiger zu gestalteten, die individuelle Mobilität der Menschen zu sichern, die Umwelt- und Lebensqualität zu steigern.

Umwelt- und Klimaschutz soll in der Stadt Weimar verstetigt werden. Der wichtige Dialog hat begonnen, Forderungen verschiedener Interessensgruppen wurden formuliert. Eine Überprüfung und Abwägung zu Machbarkeit und Umsetzung folgen.
Denn es gilt: »blindes« Übernehmen von Standpunkten, ohne Auswirkungen zu beleuchten, ist für städtisches Leben nicht förderlich. Und Polemik, wie ein Klimanotstand, hat noch nie geholfen.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

29.02.2020
(Rathauskurier)


Herzliche Einladung

weimarwerk  – Bürgergespräche

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.
Die nächste Gelegenheit hierfür ist:

Montag, 17. Februar 2020 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/​ 1.OG.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a. Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Stadträtin Corina Harke (Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!


Das Jahr 2019

Als Fraktion konnten wir wichtige Entscheidungen vorantreiben.

Übernommen wurde unser Antrag für ein zukunftsorientiertes Mobilitätskonzept. Themen wie Rad- und Fußverkehr, ÖPNV oder Elektromobilität/​ Brennstofftechnologien werden in ihrer Gesamtheit betrachtet. Schwerpunkt ist die weitere Reduzierung von Schadstoffen – mit Vernunft und Weitsicht, bezogen auf die Möglichkeiten unserer Stadt.

Die »Baumstarke Stadt« soll Patenschaften für Neupflanzungen im öffentlichen Raum ermöglichen.

Bürgerbeteiligung wird nun im städtischen Verwaltungshandeln fest etabliert. Verbindliche Regularien zu Information, Beteiligung und Mitbestimmung werden, zunächst für städtische Baumaßnahmen, formuliert. Insbesondere Projekte wie die Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes zeigen das große Interesse der Bürger an der Entwicklung ihrer Stadt.

Fehler in der Aufstellung, eine nicht nachvollziehbare Kalkulation und Gebühren, die trotz Kosteneinsparungen nicht korrigiert wurden, keine spürbare finanzielle Entlastung, fehlende Anreize zur Müllvermeidung – der Entwurf der Abfallgebührensatzung der Beigeordneten konnte so nicht abgestimmt werden. Eine Überarbeitung im kommenden Jahr ist dringend geboten.

Dies kann nur ein kleiner Rückblick sein. Das Wahlergebnis im Mai als zweitstärkste politische Kraft hat uns in unserer Arbeit bestätigt. Wir danken an dieser Stelle noch einmal herzlich für Ihr Vertrauen. Lassen Sie uns auch im nächsten Jahr gemeinsam für ein liebens- und lebenswertes Weimar arbeiten. Wir freuen uns darauf.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

09.12.2019
(Rathauskurier)


Ausreichend Wohnraum?

Bezahlbarer Wohnraum?
Sicher nicht vergleichbar mit München oder Hamburg, aber auch in Weimar ist der Wohnungsmarkt begrenzt und bietet nicht immer die passgenaue Wohnungsgröße in der bevorzugten Wohnlage zu einem Preis, der als bezahlbar gilt. Wir sind davon überzeugt, dass einzig das Schaffen von Wohnraum zu einer Entspannung der Situation führen wird. Regulierungsversuche, wie die Deckelung von Mietpreisen werden dagegen mögliche Bauherren eher abschrecken. Umso wichtiger sind Vorhaben wie die Bebauung des Schlachthofareals.
Nach umfangreicher Bedarfsanlayse werden ca. 350 Wohnungen in nachgefragten Wohnungsgrößen entstehen. Ergänzt um eine ansprechende Außengestaltung entwickelt sich die Brache zu einem attraktiven Wohnstandort.
Und im Baugebiet an der Lützendorferstraße wird durch die LEG als Bauherr aktuell der 1. Bauabschnitt realisiert. Nachgefragt sind vor allem Einfamilienhausgrundstücke mit der Möglichkeit zur individuellen Bebauung. Gerade dieses Beispiel zeigt, dass Überregulierung eher lähmt, wurden doch im B-Plan-Verfahren, federführend von den Fraktion der Grünen, Änderungen zu mehr Geschosswohnungsbau und die Festlegung zur ausschließlichen Nutzung von Fernwärme gefordert.

Auch die Stadt Weimar muss ihre Rolle in der Stadtentwicklung überdenken. Die aktive Erschließung weiterer Baugebiete in Eigenregie der Stadt ist ein wichtiger Bestandteil einer Strategie, um Weimar für alle Menschen attraktiv und erlebbar zu machen.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

14.11.2019
(Rathauskurier)


Stadtrat im Oktober…

… ein Auszug aus der Themenliste, die wir als weimarwerk aktiv im Stadtrat einbringen und in der Umsetzung begleiten:

Die Wirtschaftsförderung wurde beauftragt eine Checkliste »Erfolgreich gründen« als Handreichung für Existenzgründer zu erarbeiten. Ein weiterer Baustein für eine wirtschaftsfreundliche Verwaltung und deren Lotsenfunktion um Gründer zu unterstützen. Inhalte sollen u.a. erste Hilfestellungen für eine erfolgreiche Gründung, Informationen zu örtlichen Partnern (z.B. IHK) sowie konkrete Ansprechpartner sein.
Ein Konzept zur Bürgerbeteiligung soll erarbeitet und etabliert werden. Verbindliche Regularien zu Information, Beteiligung und Mitbestimmung sollen zunächst für städtische Baumaßnahmen umgesetzt werden. Insbesondere Projekte wie die Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes zeigen das große Interesse der Weimarer an der Entwicklung ihrer Stadt. Das Prinzip der Bürgerbeteiligung soll dann schrittweise auf weitere Bereiche (z.B. Schulnetzplanung, Einsatz von Haushaltsmitteln, …) über die gesetzlichen Vorgaben hinaus ausgeweitet werden.
Die Umsetzung des »Digitalpakts Schule« steht an: In welcher Höhe stehen Weimar Bundesmittel für 2019–2024 zur Verfügung und wie beabsichtigt die Stadt diese einzusetzen, gibt es priorisierte Maßnahmen oder ein entsprechendes Konzept zur Digitalisierung der Schulen? Und in welcher Form werden Wünsche und Anregungen der Schulen berücksichtigt?

Drei unterschiedliche Themenfelder, die die Vielfalt des städtischen Lebens aufzeigen. Das weimarwerk gestaltet aktiv mit.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

10.10.2019
(Rathauskurier)


Beständigkeit im WTA

Am Mittwoch, dem 04. September wurde in der konstituierenden Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschuss Prof. Dr. Wolfgang Hölzer erneut zum Vorsitzenden des städtischen Ausschusses gewählt. Er wird diesen nunmehr in der vierten Legislatur fachlich leiten.
Bereits in der ersten Beratung zeichneten sich Schwerpunktthemen der kommenden Monate ab. Zwiebelmarkt und Weihnachtsmarkt als städtische Großveranstaltungen, die zur Attraktivität des Tourismusstandortes Weimar beitragen, werden auch weiterhin durch den WTA begleitet. Die Attraktivität der Märkte, die Zufriedenheit der Standbetreiber und Händler und die angekündigte erste Auswertung der neuen Händler-Gebührenordnung für den Weihnachtsmarkt sind dabei zentrale Punkte.
Eine wichtige Aufgabe wird zusätzlich die Zusammenarbeit mit dem neu konstituierten Innenstadtverein bilden, um die Innenstadt als »Marktplatz« zukunftsfähig mitzugestalten.
Als mittelfristige Aufgabe wird die Erarbeitung eines ganzheitlichen Mobilitätskonzepts verstanden. Themen wie Rad- und Fußgängerverkehr, ÖPNV, Mobilitätsmanagement, Citylogistik, Elektromobilität und weitere Alternativen wie Brennstofftechnologien sind in ihrer Gesamtheit zu betrachten und in ein gesamtstädtisches Konzept einzubinden. Bereits Ende der vergangenen Legislatur begonnen, soll dies nun mit ganzer Kraft vorangetrieben werden, um gemeinsam mit Vernunft und Weitsicht einen Beitrag zur Reduzierung von Schadstoffen zu leisten.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Vorsitzender Wirtschafts- und Tourismusausschuss

19.09.2019
(Pressemitteilung)


Auf ein Neues!

Wir freuen uns, dass alle unsere gewählten Kandidaten ihr Mandat angenommen haben. Sieben Stadträte und zahlreiche sachkundige Bürger werden in den kommenden fünf Jahren für das weimarwerk konsequent und nachhaltig die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten und unsere Stadt mitgestalten.

Dem folgend werden wir im September einen Antrag für ein zukunftsorientiertes Mobilitätskonzept »Weimar 2020–2030« einbringen, der letztlich auf einem im Wirtschaftsausschuss fraktionsübergreifend erarbeiteten Antrag basiert. Leider hat die Fraktion der Grünen den mehrheitlich entwickelten Antrag nicht mitgetragen, so dass er bisher nicht abgestimmt werden konnte. Themen wie Rad- und Fußgängerverkehr, ÖPNV, Mobilitätsmanagement, Elektromobilität und weitere Alternativen sind in ihrer Gesamtheit zu betrachten. Ziele sind eine gute Fuß- und Radverkehrs- Infrastruktur, eine nutzerfreundliche Anbindung der Ortsteile und des Landkreises, die bessere Anbindung der Großwohnsiedlungen um einer weiteren sozialen Segregation entgegenzuwirken, und die Erhöhung der Aufenthaltsqualität. Das alles mit dem Hauptaugenmerk auf Verkehrsvermeidung, Verlagerung auf umweltschonende Verkehrsmittel und der weiteren Reduzierung klimarelevanter Gase, von Lärm und Feinstaub. Im Ergebnis soll ein ganzheitlicher Maßnahmenkatalog stehen, bei dem bereits vorhandene Konzepte wie zum Radverkehr eingebunden werden.

Nur gemeinsam mit Vernunft und Weitsicht kann Weimar einen Beitrag zur Reduzierung von Schadstoffen und letztlich zum Umweltschutz leisten.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

08.07.2019


Wir haben uns konstituiert!

Am vergangenen Freitag haben wir entsprechend der Festlegungen der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung
(Thüringer Kommunalordnung – ThürKO -) und der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Weimar den Oberbürgermeister über die Bildung der Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis e.V. informiert.

Wir freuen uns, dass alle gewählten Kandidatinnen und Kandidaten des weimarwerk ihr Mandat annehmen werden.

Damit werden folgende sieben Mitglieder der neuen Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis angehören:
Herr Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Herr Martin Kranz
Herr Hendrik Rauch
Frau Corina Harke
Frau Solveig Kasten
Frau Annette Projahn
Frau Petra Seidel

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer und Corina Harke wurden einstimmig Funktion und Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden bzw. der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden übertragen

Wir möchten noch einmal herzlich den Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen danken. Wir sehen dies als großen Vertrauensbeweis und werden den eingeschlagenen Weg einer konsequenten und nachhaltigen Politik für die Bürgerinnen und Bürger Weimars fortsetzen.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e.V.

11.06.2019


Laufend im Gespräch

Wir laden herzlich ein zu einem Stadtspaziergang der besonderen Art. Erleben Sie unsere kommunalpolitische Arbeit ganz neu.

An verschiedenen Stationen informieren wir zu bisher Erreichtem, zu anstehenden Aufgaben, stellen Fragen zu Ihren Wünschen und Ideen. Ergänzt und »gewürzt« mit Anekdoten und geschichtlichem Hintergrundwissen unserer Stadtführerin Solveig Kasten freuen wir uns mit Ihnen auf gemeinsame spannende eineinhalb Stunden.
Als Abschluss genießen Sie mit uns den Ausklang des Tages bei einem Glas Prosecco am Köstritzer Spiegelzelt.

Haben Sie Zeit und Lust? Wir freuen uns auf das Kennenlernen und das Wiedersehen.

Treffpunkt und Start:

Dienstag, 14.05.2019, 18.00 Uhr am neuen Bauhaus-Museum (Stéphane-Hessel-Platz)

oder

Dienstag, 21.05.2019, 18.00 Uhr am neuen Bauhaus-Museum (Stéphane-Hessel-Platz)

(Anmeldung ganz einfach per E-Mail unter info@weimarwerk.de oder schauen Sie auf unserer facebook-Seite vorbei)


Mobiles Weimar

Unter Leitung von Prof. Hölzer erarbeitete der Wirtschaftsausschuss einen Änderungsantrag für ein ganzheitliches zukunftsorientiertes Mobilitätskonzept »Weimar 2020–2030«. Themen wie Rad- und Fußgängerverkehr, ÖPNV, Mobilitätsmanagement, Citylogistik, Elektromobilität und weitere Alternativen wie Brennstofftechnologien sind in ihrer Gesamtheit zu betrachten und in ein gesamtstädtisches Konzept einzubinden. Ziele sind eine gute Fuß- und Radverkehrs- Infrastruktur, eine nutzerfreundliche Anbindung der Ortsteile und des Landkreises, die bessere Anbindung der Großwohnsiedlungen um einer weiteren sozialen Segregation entgegenzuwirken, die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs, die Erhöhung der Aufenthaltsqualität.

mehr dazu im BLOG


Weimar wird baumstarke Stadt!

Die Idee ist nicht neu. Aber was zum Beispiel Leipzig kann, kann Weimar auch.

Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung unseren Antrag für ein Patenschafts-Programm für Bäume in öffentlichen Parks, an Straßen, auf Plätzen sowie auf städtischen Friedhöfen umsetzen wird.

mehr zur Idee im BLOG


Herzliche Einladung

weimarwerk  – Bürgergespräche

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.
Die nächste Gelegenheit hierfür ist:

Dienstag, der 09. April 2019 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/​ 1.OG.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a. Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Stadträtin Corina Harke (Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!


Genossen im April

Zugegeben, zunächst haben wir uns etwas geärgert über den Dringlichen Antrag der SPD-Fraktion zum Haus der Frau von Stein. Die »Genossen« sind wirklich nicht zu beneiden, immer wieder Sachen zu kritisieren, die sich als Folgen des Handelns des SPD-Oberbürgermeisters entpuppen.

Beim Haus der Frau von Stein ist das nun allzu offensichtlich. Immer wieder hatten die Fraktionen von CDU und weimarwerk bürgerbündnis Begehungen, Akteneinsichten, klare Fristsetzungen, Strafandrohung und -vollzug gefordert, immer wieder hat Stefan Wolf das Verfahren bestimmt: wenig transparent und eigensinnig. Hätten wir auf jeden Alleingang von OB-Wolf mit einer Dringlichen Anfrage reagiert, wäre der Stadtrat nicht mehr zum normalen Arbeiten gekommen.

Jedenfalls, an Dringliche Drucksachen der SPD-Fraktion in der Causa Haus der Frau von Stein können wir uns nicht erinnern. Nun wird in dieser Sache erstmals konsequent und zielorientiert von der Stadtspitze gehandelt: und nun wird die Weimarer SPD munter und ist empört? Nein, denn wir sehen, es ist der 1. April. Die SPD überrascht uns unvorbereitet, weil ungewohnt, mit einem selbstironischen Scherz.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Dr. Peter Krause
Fraktionsvorsitzender CDU Weimar

  1. April 2019

Herzliche Einladung

weimarwerk  – Bürgergespräche

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.
Die nächste Gelegenheit hierfür ist:

Dienstag, der 02. April 2019 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/​ 1.OG.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a. Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Stadträtin Corina Harke (Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!


Aus dem Stadtrat im Rathauskurier

Eingeholt!

Es ist eingetreten, was befürchtet wurde. Landesminister Hoff stellt in einem Brief an den OB klar, dass Weimar selbstverständlich das Museum für Ur- und Frühgeschichte halten kann und die ursprüngliche Sammlung als Leihgabe durch das Land zur Verfügung gestellt wird. Praktisch gibt es auch gleich eine Kostenrechnung dazu: das Museum kostet in städtischer Trägerschaft mind. 1 Mio. Euro pro Jahr. Wir stehen uneingeschränkt zum Museum und das vielfältige Engagement ist großartig. Aber: Weimar kann sich kein weiteres Museum in städtischer Trägerschaft leisten. Das Museum gehört als Landesmuseum unter Trägerschaft des Landes mit entsprechender Finanzierung des Landes nach Weimar! Aber schon der »windelweiche« Kulturstadtvertrag, vom damaligen OB Wolf und SPD hoch gelobt und gepriesen, von Rot-Rot-Grün im Weimarer Stadtrat beschlossen, holt die Stadt Weimar nun ein. Lediglich in einer Protokollnotiz zum »Vertrag« wird formuliert, dass für ein zukünftiges archäologischen Landesmuseums auch Weimar als Standtort geprüft wird, ohne weitere Verpflichtungen des Landes. In erster Linie sind nun die Vertreter der Regierungsfraktionen von Linken, SPD und Grünen im Stadtrat in der Pflicht, die Interessen Weimars zu vertreten und Klarheit zu schaffen. Dazu haben wir einen Antrag gemeinsam mit der CDU eingebracht, der den OB beauftragt den Kulturstadtvertrag in Abstimmung mit dem Land so zu überarbeiten, dass Weimar und seine kulturellen regionalen und überregionalen Institutionen tatsächlich gesichert sind.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

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